ITSinn (Inhaber: Markus Sinn) betreibt auf www.abseits.biz (nachfolgend: "abseits.biz") ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains im Internet abrufbar ist. Der interne Bereich von abseits.biz (nachfolgend "abseits.biz-Netzwerk") richtet sich an Schiedsrichter der Schiederichter-Gruppe Stuttgart und soll diesen als Kommunikationsplattform dienen. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen und innerhalb des gesamten abseits.biz-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1.1
abseits.biz ermöglicht den Zugang zum abseits.biz-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen abseits.biz als Betreiberin des abseits.biz-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des abseits.biz-Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: "Anwendungen"), welche abseits.biz für das abseits.biz-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: "Zusatzbedingungen"); abseits.biz wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des abseits.biz-Netzwerkes - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

Um das abseits.biz-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Dieser Vorgang wird innerhalb des abseits.biz-Netzwerkes "Registrierung" genannt. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur Mitglieder der Schiedsrichtergruppe Stuttgart.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das abseits.biz-Netzwerk registrieren.

2.3
Die Registrierung für das abseits.biz-Netzwerk ist nur bei vorheriger Angabe der Emailadresse beim Betreiber möglich. Anschließend wird eine Mail von der registrierten Mailadresse an gesandt, die das System mit einer Willkommensmail beantwortet. Anschließend wird mittels Registrierungsformular ein Benutzername und Passwort vereinbart. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind.

2.4
abseits.biz wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per Einblendung im Browser bestätigen. Mit Bestätigung vom System kommt der Vertrag über die Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und abseits.biz zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das abseits.biz-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht abseits.biz den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. abseits.biz kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird abseits.biz die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen. Die gesetzlichen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

3.1
Möchte ein Nutzer das abseits.biz-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen - dieser Vorgang wird innerhalb des abseits.biz-Netzwerkes "Abmelden" genannt. Für eine solche Abmeldung genügt es, dass der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter abmeldung@abseits.biz erklärt oder auch schriftlich an abseits.biz unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richtet.

3.2
Auch abseits.biz kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen - dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das abseits.biz-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin bestehen.

4.1
Über das abseits.biz-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Hobbys, Bilder), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des abseits.biz-Netzwerkes sichtbar sein können.

4.2
Natürlich ist abseits.biz bestrebt, das abseits.biz-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das abseits.biz-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des abseits.biz-Netzwerkes temporär zu beschränken - etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des abseits.biz-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird abseits.biz berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am abseits.biz-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

Damit das abseits.biz-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.


5.1.1
Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von abseits.biz werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, abseits.biz umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das abseits.biz-Netzwerk in den Rubriken "Peronalbogen" und "Benutzerverwaltung" ändern.


5.2.1
Die Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das abseits.biz-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

5.2.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das abseits.biz-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

5.2.3
Die über das abseits.biz-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen - mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle - nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten.

5.2.4
Äußerungen oder Links zu rassistischen und menschenverachtenden Inhalten sind absolut unerwünscht. Das abseits.biz-Netzwerk bietet ebenso keinen Platz für persönliche oder öffentliche Beleidigungen.


5.4.1
Störende Eingriffe in das abseits.biz-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des abseits.biz-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.4.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das abseits.biz-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des abseits.biz-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des abseits.biz-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
• Brute-Force-Attacken
• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM)
• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das abseits.biz-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des abseits.biz-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder abseits.biz oder Nutzer schädigen können.

6.1
Die Einhaltung dieser AGB, insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer, ist für die Funktionsfähigkeit des abseits.biz-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher kann abseits.biz Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens abseits.biz konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstößt. Zudem ist abseits.biz dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem abseits.biz-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird abseits.biz die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur fahrlässiges Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß vorsätzlich begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für abseits.biz in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers
• Verwarnung eines Nutzers
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im abseits.biz-Netzwerk
• temporäre Sperrung eines Nutzers
• endgültige Sperrung eines Nutzers

6.3
Falls ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

Der Nutzer stellt abseits.biz von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber abseits.biz geltend machen, aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des abseits.biz-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das abseits.biz-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von abseits.biz einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, abseits.biz für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von abseits.biz gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist abseits.biz als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte abseits.biz allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des abseits.biz-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet abseits.biz uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet abseits.biz uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von abseits.biz verursacht wurden, haftet abseits.biz der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9.1
Es gilt die aktuelle Datenschutzerklärung

10.1
abseits.biz behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird abseits.biz daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. abseits.biz verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt abseits.biz befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von abseits.biz geschuldeten Leistung kann sich abseits.biz auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von abseits.biz können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für abseits.biz ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber abseits.biz ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Exmatrikulation unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen abseits.biz und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


Rotkehlchenweg 5
70794 Filderstadt
USt.-ID: DE247881908

Fon: +49 (0) 711 / 123 59 59
Fax: +49 (0) 711 / 123 59 60



Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des abseits.biz-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 24. Mai 2018 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.